Zu Besuch im deutschen Parlament

20.10.2023, Ganztagsaktivitäten Politische Wissenschaften

Gestern, am letzten Schultag vor den Herbstferien, machte sich der Grundkurs PW-C der 11. Klassen auf, um zu erleben, wie die Legislative auf der Landes- und Bundesebene arbeitet.

Dazu besuchten 11 Schülerinnen und Schüler sowie Frau Dr. Schubert zuerst den Sportausschuss im Saal 311 des Berliner Abgeordnetenhaus. Dieser öffentliche Ausschuss konnte besucht werden, wurde aber auch live übertragen.

Auf der Tagesordnung stand die Diskussion des neuen Doppel-Haushalts für den Sport im Land Berlin. Innensenatorin Spranger (SPD), in deren Ressort auch der Sport gehört, musste sich den Nachfragen der Politiker/innen stellen. Zuerst trug jede Fraktion im Wechsel zwischen Oppositions- und Regierungspartei (Grüne – CDU – Linke – SPD – AfD) ihre grundsätzliche Meinung zum bisherigen Verhandlungsstand vor. Hierfür durfte jede Fraktion max. 10 Minuten Redezeit nutzen. Danach ging es in die offene Fragen-Antwort-Runde zwischen den Politikern (Legislative) und den Vertretern bzw. Mitarbeitern der Senatsverwaltung (Exekutive). Besonders gut vorbereitet und beharrlich zeigten sich hier Frau Schädlich von den Grünen und Herr Dr. Krieg von den Linken. Die Senatorin fühlte sich in die Enge getrieben, als geplante Ausgaben in Höhe von 250.000,-€ für eine Promotionveranstaltung in Paris in Frage gestellt wurden. Die Linken wünschten sich das Geld für den Breitensport z.B. Übungsleiterhonorare und nicht für eine einzige Abendveranstaltung einzelner Funktionäre. Eine im Tonfall genervte und etwas zu laute Rechtfertigung der Senatorin folgte dazu. btw: Wir hätten uns einen Teil des Geldes für den Wachschutz am ASG besser vorstellen können.

An diesem und weiteren Beispielen wurden die Positionen der einzelnen Fraktion zum Profi- und zum Breitensport besonders gut sichtbar.

Nach 1,5 Stunden wechselten wir die Location und gingen zum Deutschen Bundestag. Hier waren wir für einen Zeitslot angemeldet, um einen Teil der Plenarsitzung der Bundestagsabgeordneten zu besuchen. Mehrere Schulklassen und Touristengruppen nahmen mit uns auf den Besuchertribünen Platz. Fotografieren, Beifall oder Zwischenrufe waren verboten. Die komplette Plenarsitzung wurde live auf Phoenix übertragen.

Thema war die Zehnte Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Vertreter der Fraktionen stellten gerade ihre Meinungen zum vorliegenden Beschlusspapier in 3 bis 5 minütigen Statements vor. Diese variierten zwischen Polemik und sachlicher Meinung.

Während die FDP, die SPD und die Grünen die Gesetzesvorlage lobten, fanden die Linken den Vorschlag nicht weitgehend genug, die CDU mäkelte und die AfD lehnte sie ab und unterstellte dem FDP geführten Verkehrsministerium, sie wolle die Autofahrer einschränken und treibe der AfD ihre eigenen Wähler in die Arme.

Nachdem wir den Plenarsaal verließen, nutzten wir noch die Gelegenheit, die Kuppel hinaufzulaufen und konnten Berlin bei Regen betrachten.

Das geänderte Straßenverkehrsgesetz wurde dann um 14:46 Uhr nach namentlicher Abstimmung angenommen. Damit können ab jetzt z.B. Kommunen sofort und alleine entscheiden, ob und wo sie in ihrer Stadt oder in ihrer Gemeinde Zebrastreifen, Ampelanlagen, Rad- oder Busspuren einrichten. Eigenverantwortung und mehr Befugnisse für die Kommunen werden mit diesem Gesetz gestärkt.

Wir würden den Bundestagsabgeordneten vorschlagen, während der Sitzungen ein Handyverbot – wie am ASG – zu verhängen. Uns Zuschauenden fielen die vielen abgelenkten und unkonzentrierten Abgeordneten auf. Letztlich auch eine Frage der Höflichkeit und des Respekts.

News

Zur Unterrichtsreihe „Leben in der DDR“ befasste sich die Klasse 10d zunächst in einer Gruppenarbeit mehr

Die 8a besuchte am Montag den Deutschen Bundestag und konnte dabei das gesamte Gebäude kennenlernen. mehr

Die Klasse 10d nutzte im Rahmen des Politikunterrichts die jährlichen Schulkinowochen und sah sich den mehr

Die Q3-Politikwissenschaft Grund- und Leistungskurse besuchten das Europäische Haus am Brandenburger Tor und führten ein mehr

Gestern, am letzten Schultag vor den Herbstferien, machte sich der Grundkurs PW-C der 11. Klassen mehr

Am frühen Montagmorgen versammelten sich 31 reisehungrige Oberstufenschüler:innen mit großem Gepäck vor der Schule, um mehr

Im Rahmen des Unterrichts der Q3 führten die beiden Grundkurse PW unter Anleitung und Begleitung mehr

Am 17.12.2021 hatte der Grundkurs Q1 in Politik Gelegenheit an einem Social Justice-Workshop zum Thema mehr

Am 25.11.2021 nahm der Grundkurs Politik Q1 von Frau Lützenkirchen an einem ganztägigen Betzavta-Workshop teil. mehr

Am 17. September 2021 fand auch bei uns am ASG die U 18 Wahl (Juniorwahl) mehr

Der Einstieg in das Semesterthema Globalisierung im Q4 begann konventionell mit einer Textarbeit. Am Beispiel mehr

Am Donnerstag, den 29. Oktober führten die PW Grundkurse von Frau Michel und Frau Schubert mehr

Im Rahmen eines Besuchs der parlamentshistorischen Ausstellung im Deutschen Dom, wo auf sehr anschauliche Weise mehr

Alle News ansehen